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3. Expertenseminar "Islamistischer Terrorismus"

30.03.2017

Bereits zum dritten Mal tagte auf Einladung der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) und des American Jewish Committee (AJC) in Berlin das Expertenseminar „Islamistischer Terrorismus“. Unter dem Titel „Islamistischer Terrorismus im dynamischen Wandel: Herausforderungen für die offenen Gesellschaften des Westens“ kamen rund 80 Experten aus Politik, Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und Think Thanks in den Räumen der Konrad Adenauer Stiftung zusammen.

Nach einer Begrüßung durch Dr. Kristina Eichhorst (KAS) und Deidre Berger (AJC) widmete sich das erste Panel der Frage, wie sich die Bedrohungslage durch neue Strategien islamistischer Terrorgruppen geändert hat.

Dr. Hans-Jakob Schindler (Koordinator ISIL (Da'esh), Al-Qaida and Taliban Monitoring Team, UN-Sicherheitsrat/New York) begann mit einer Darstellung über die Entwicklung des „Islamischen Staates“ (IS) und welche Veränderungen die Organisation in ihrem Herrschaftsbereich insbesondere in den vergangenen 18 Monaten erlebt hat. Er warnte jedoch deutlich davor die Gruppe zu unterschätzen, auch wenn sie sich momentan in Syrien und dem Irak in der Defensive befindet. Die Geafhr von weiteren Anschlägen ist nach wie vor hoch.

Dr. Guido Steinberg (Forschungsgruppe Mittlerer/Naher Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik/Berlin) rief in Erinnerung, dass, auch wenn die Al-Qaida momentan nicht so stark im Fokus der Öffentlichkeit steht, von ihr nach wie vor eine erhebliche Gefahr für die Staaten des Westens ausgeht und die Gruppe mitnichten besiegt ist.

Abschließend informierte Matthew Levitt (Direktor, Stein Program on Counterterrorism and Intelligence, The Washington Institute for Near East Policy/Washington D.C.) über den Wandel der schiitischen Terrororganisation Hisbollah vor dem Hintergrund ihrer Beteiligung im syrischen Bürgerkrieg. Ebenso unterstrich er die Gefahr, die von der Hisbollah für den Westen ausgeht und betonte die Notwendigkeit, die Hisbollah auch in Europa vollständig zu verboten, da bisher nur der militärische Arm in Europa als Terrororganisation verboten ist.

Das zweite Panel des Tages widmete sich den Fragen der Abwehr von Terrorismus sowie neuen Strategien und Instrumenten gegen islamistische Angriffe.

Jens Koch (Leiter der Arbeitsgruppe Internationaler Terrorismus und Extremismus, Bundesministerium des Inneren/Berlin 15) ging in seinen Darlegungen auf den Attentäter Anis Amri ein. Er betonte, dass die zur Verfügung stehenden Instrumente zwar angewendet wurden, aber andere Faktoren einer Verhinderung im Wege standen.

Prof. Shlomo Shpiro (The Begin-Sadat Center for Strategic Studies / Tel Aviv), erläuterte ausführlich die Schwächen der bisherigen Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in Europa, Nordamerika und Israel. Er mahnte dabei nicht nur einen Verbesserung im Informationsaustausch an, sondern plädierte ferner für die Errichtung einer zentralen europäischen Organisation, in der die Sicherheitsbehörden der EU-Staaten in Zukunft zusammenarbeiten und ihre Arbeit koordinieren sollten.

Zum Abschluss stellte Dr. Erin Marie Saltman (Policy Manager EMEA, Facebook / London) die Bemühungen von Facebook dar, extremistische Propaganda auf der Plattform zu unterbinden. Sie beschrieb, in welchem Spannungsfeld sich das Unternehmen bewegt, da es einerseits nicht die Meinungsfreiheit einschränken will, aber andererseits auch kein Katalysator für Hass-Propaganda sein möchte.

Zum Abschluss des Tages moderierte AJC Berlin Direktorin ein Gespräch mit Tanit Koch (Chefredakteurin BILD) und Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Unter dem Titel „Deutschland nach dem Anschlag – abgestumpft oder resilient?“ diskutierten sie die Frage nach der öffentlichen Reaktion auf den Terroranschlag vom Breitscheidplatz und ob sich durch diesen etwas im Bewußtsein der deutschen Bevölkerung geändert hat.

30.03.2017 Meldung

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