Meldung

AJC Berlin fordert einen Antisemitismusbeauftragten und die Übernahme der „Working Definition of Antisemitism“

19.05.2017

Am 24. April veröffentlichte der „Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus“ des Deutschen Bundestags seinen Bericht über aktuelle Erscheinungsformen des Antisemitismus. Zu dem Bericht erklärt Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin:

„Der Bericht verschafft einen guten Überblick über die Problematik und die damit verbundenen Herausforderungen im Umgang mit dem Antisemitismus. Antisemitismus stellt, so wird aus dem Bericht deutlich, eine große Gefahr für die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland dar. Wir sollten daher nicht abwarten, bis eine Tragödie wie in Paris oder Brüssel geschieht. Der Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Institutionen  in Deutschland muss regelmäßig überprüft und gegebenenfalls verbessert und ausgebaut werden.“

Ferner erklärt Berger: „Wie der Vorfall an der Schule in Friedenau deutlich gezeigt hat, müssen  zudem die Präventionsangebote ausgebaut werden und die bestehenden Projekte besser koordiniert werden. Die vom Expertenkreis durchgeführten Befragungen lassen keinen Zweifel daran, dass gerade  der alltägliche Antisemitismus eine erhebliche Belastung für Jüdinnen und Juden in Deutschland darstellt. Jetzt ist es an den politischen Entscheidungsträgern, die notwendigen Konsequenzen aus dem Bericht zu ziehen und insbesondere die fünf zentralen Forderungen des Expertenkreises zügig umzusetzen. Wir fordern alle politischen Parteien auf, dies noch in der laufenden Legislaturperiode zu tun und  nicht auf die Zeit nach der Bundestagswahl zu verschieben. Insbesondere die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten, den wir bereits seit 2008 fordern, sollte ganz oben auf der Agenda stehen. Nur so kann eine kontinuierliche Bekämpfung des Antisemitismus und eine Koordination zwischen den verschiedenen Ressorts gewährleistet werden. Ebenso hoffen wir auf ein verbindliches Follow-Up in einem Jahr, um sicherzustellen, dass an der Umsetzung gearbeitet wird.“

Die fünf wesentlichen Forderungen des Berichts sind die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten, eine konsequente Erfassung, Veröffentlichung und Ahndung antisemitischer Straftaten, die dauerhafte Förderung von Trägern in der Antisemitismusprävention, die Schaffung einer Bund-Länder Kommission und eine langfristig angelegte Forschungsförderung zum Antisemitismus.

Berger erklärt abschießend: „Neben diesen zentralen Forderungen sollte ebenso sichergestellt werden, dass die „Working Definition of Antisemitism“ der  International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) endlich übernommen wird. Die Definition ist für Polizisten, Behörden und Institutionen eine kompakte und verständliche Hilfe, antisemitische Straftaten und Vorfälle schnell und sicher zu erkennen. Gerade im Bereich des israelbezogenen Antisemitismus ist diese Definition für die Praxis unerlässlich. Nach Großbritannien und Israel hat auch unser Nachbarland Österreich die Working Definition Ende April übernommen. Gleiches fordern wir nun auch von der Bundesregierung.“

AJC ist im Jahr 1906 gegründet worden und setzt sich seit Jahrzehnten für die Beziehungen zwischen Israel und Europa sowie für die transatlantische Partnerschaft ein. Als erste amerikanisch-jüdische Organisation eröffnete das AJC 1998 ein Büro in der deutschen Hauptstadt. Mittlerweile unterhält es neben den 22 Büros in den Vereinigten Staaten auch Dependancen in Jerusalem, Brüssel, Paris, Warschau und Rom und ist darüber hinaus mit Vertretungen in Asien und Lateinamerika engagiert. Zudem verbindet AJC unter anderem ein langjähriger Austausch mit der Republik Österreich, was die zahlreichen Delegationsbesuche zeigen.

19.05.2017 Meldung

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