Meldung

AJC besorgt nach AfD-Wahlergebnis

25.09.2017

Nach dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag, zeigt sich das American Jewish Committee (AJC) besorgt über die Verbreitung rechtsradikaler und antisemitischer Positionen in Deutschland und Europa.

„Die Bedeutung der Bundestagswahl reicht weit über Deutschland hinaus. Sie belegt einen Trend in der westlichen Welt, dass Antisemitismus und rechtsradikale Positionen verstärkt salonfähig werden. Umso wichtiger ist es, das die kommende Bundesregierung zusammen mit der Zivilgesellschaft gegen solche antidemokratischen Haltungen einsteht“, so Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.

Um der Verbreitung des Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft stärker zu begegnen, fordert Berger die künftigen Koalitionsparteien zur Schaffung der Stelle eines Antisemitismus-Beauftragten auf:

„Deutschland kann nach den Wahlen ein positives Zeichen in die Welt setzen, dass es mit aller Entschiedenheit Antisemitismus, Hass und Hetze entgegentritt. Die Einführung eines Antisemitismus-Beauftragten im Bundeskanzleramt wäre der richtige Schritt. Der Beauftragte soll Maßnahmen der verschiedenen Ressorts koordinieren und konkrete Schritte umsetzen. Ferner sollten die wichtigen Bildungsprogramme gegen Antisemitismus und Extremismus weiterentwickelt und ausgebaut werden.“

Zu den Äußerungen von AfD-Chef Gauland bezüglich der deutschen Staatsräson zu Israel sagt Berger:

„Dass die AfD bereits einen Tag nach der Wahl die deutsche Staatsräson für Israels Sicherheit in Frage stellt, stimmt bedenklich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat immer wieder deutlich gemacht, dass Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson ist. Dieses Grundprinzip der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik darf nicht in Frage gestellt werden. Wir hoffen daher, dass die zukünftige Koalition ein klares Bekenntnis dafür ablegt, dass der Einsatz für Israels Sicherheit ein zentraler Grundstein der deutschen Demokratie bleibt. Im Koalitionsvertrag sollte dieser Eckpfeiler prominent herausgestellt werden.“

Das American Jewish Committee (AJC) hat 1998 mit dem Ramer Institute for German-Jewish Relations als erste amerikanisch-jüdische Organisation eine feste Dependance in der deutschen Hauptstadt eröffnet. Das AJC arbeitet mit verschiedenen Partnern an Programmen und Maßnahmen gegen Antisemitismus und Extremismus sowie für vertiefte Beziehungen zwischen Deutschland, den Vereinigten Staaten und Israel.

Foto: Angela Merkel wird mit dem AJC "Light Unto the Nations"-Award ausgezeichnet. Berlin, 20. Januar 2011. 

25.09.2017 Meldung
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