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AJC kritisiert Iran-Reise von Sigmar Gabriel

30.09.2016

Im Vorfeld der Iran-Reise von Sigmar Gabriel ruft das American Jewish Committee den Vizekanzler auf, seinen Worten zu den iranischen Drohungen gegen Israel Taten folgen zu lassen.

„Vize-Kanzler Gabriel hat richtigerweise schon im vergangen Jahr eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran an die Anerkennung des Existenzrechts Israels geknüpft. Seitdem haben sich die Vernichtungsdrohungen Teherans gegenüber Israel jedoch verschärft. Dessen ungeachtet arbeitet Gabriel weiter an dem Ausbau der Beziehungen“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.

Erst am 21. September präsentierte der Iran auf einer Militärparade eine Langstrecken-Rakete, die mit Namen israelischer Städte beschriftet wurde. Im März dieses Jahres waren Raketen bei einem Test mit der Aufschrift „Israel muss vernichtet werden“ beschriftet. Während des diesjährigen Al-Quds-Tages in Teheran, bei dem für die Vernichtung Israels demonstriert wird, marschierte Irans Präsident Hassan Rouhani in vorderster Reihe mit.

„Die Forderung nach dem Existenzrecht Israels ist zu wichtig, als das man sie durch eine abenteuerliche Iran-Politik aufs Spiel setzen darf. Der Iran sollte erst durch Wirtschaftsabkommen belohnt werden, wenn das Regime die Vernichtungspläne gegen Israel aufgibt. Alles andere wäre unglaubwürdig“, sagte Berger weiter.

Seitdem Atomabkommen ist der Handel zwischen dem Iran und Deutschland um 15% gestiegen. Nichtsdestotrotz gibt es noch viele Unsicherheiten in der deutschen Wirtschaft bezüglich einer Intensivierung des Handels.

Auch gegenüber der Syrien-Politik der iranischen Machthaber erwartet Berger klare Ansagen gegenüber Teheran:

„Der Iran ist bei der Syrienkrise nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Der Iran unterstützt das Assad-Regime finanziell, militärisch und durch die Terrororganisation Hisbollah. Der Iran ist als enger Verbündeter Assads für den Massenmord in Aleppo mitverantwortlich. Wir dürfen nicht den Fehler machen, den Iran als Partner im Kampf gegen den IS zu begreifen.“

Sigmar Gabriel reist am 2. Oktober zum zweiten Mal innerhalb von 14 Monaten in den Iran. Im Juli 2015 traf er als erster westlicher Spitzenpolitiker nach dem Nuklear-Abkommen mit der iranischen Führung in Teheran zusammen. 

 

30.09.2016 Meldung

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