Meldung

AJC ruft Piraten-Parteitag zu deutlichem Zeichen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus auf

24.04.2012

Das American Jewish Committee (AJC) ist besorgt über den Umgang der Piratenpartei mit Antisemitismus und Geschichtsrelativierung in den eigenen Reihen. Die Diskussion um die antisemitischen Äußerungen verschiedener Piraten-Mitglieder verweisen auf die Brisanz des Themas. Die Debatte hält angesichts jüngster Äußerungen von führenden Partei-Funktionären weiter an.

„Antisemitische und geschichtsrelativierende Äußerungen dürfen in einer demokratischen Partei keinen Platz haben. Dort wo Antisemitismus als freie Meinungsäußerung akzeptiert wird, führt man den pluralistischen Gedanken ad absurdum“, so Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin.  „Wir erwarten von den Piraten wie von allen anderen auch nichts weniger als die Einhaltung des demokratischen Konsenses. Wir fordern ein deutliches Signal des Bundesparteitages der Piraten am Wochenende, Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht zu tolerieren.“

Das AJC begrüßt zugleich die Aussagen der Bundesgeschäftsführerin der Piraten, Marina Weisband, wonach eine Partei nicht alles dulden und man stärker politisch gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus vorgehen müsse. Die Ankündigung der  Berliner Piraten, eine Konferenz zum Thema „Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung“ veranstalten zu wollen, ist für das AJC zwar ein Schritt in die richtige Richtung, darf jedoch kein Persilschein für die mangelnde Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus sein.

Das AJC arbeitet seit vielen Jahren an der politischen und pädagogischen Bekämpfung des Antisemitismus, u..a mit dem Bildungsprogramm „Aktiv gegen Antisemitismus“ und der „Taskforce Education on Antisemitsm“

24.04.2012 Meldung

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Fabian Weißbarth

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