Meldung

American Jewish Committee besorgt über starken Anstieg des deutschen Iran-Handels

23.07.2014

Das American Jewish Committee ist besorgt über den starken Anstieg des deutschen Handels mit dem Iran. Zwischen Januar und Mai 2014 ist das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern um 42,8% gewachsen, wie das AJC-Berlin auf Basis von Eurostat-Daten errechnet hat. Im Januar lag das Handelsvolumen zwischen Deutschland und dem Iran bei 183.650319 €. Bis Mai ist es auf 262.144.379 € gestiegen.

Nach jüngsten Gesprächen im Bundesaußen- sowie Bundeswirtschaftsministerium erklärte AJC-Berlin Direktorin Deidre Berger: „Obwohl die Frage des iranischen Atomprogramms auch heute, mehr als sechs Monate nach dem Inkrafttreten des Genfer Interimsabkommens zwischen den P5+1-Staaten und dem Iran, noch immer nicht gelöst ist, profitiert der Iran vom massiv gestiegenen Engagement der deutschen Wirtschaft.“ 

Am vergangenen Freitag, 18.7., einigten sich die P5+1-Staaten und der Iran auf eine viermonatige Verlängerung der Gespräche über das iranische Atomprogramm im Rahmen des Genfer Interimsabkommen bis November.

„Es ist zu begrüßen, dass eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit der Verlängerung der Verhandlungsfrist weiterhin möglich bleibt, aber solange Teheran an seinem Atomprogramm festhält, darf es keine „business-as-usual“-Mentalität im Handel mit dem Iran geben“, so Berger weiter.

Mit dem im November 2013 geschlossenen und im Januar 2014 implementierten Interimsabkommen zwischen den fünf UN-Sicherheitsratsmitgliedern plus Deutschland und dem Iran wurde Teheran eine sehr begrenzte Lockerung der Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm versprochen. „Eine von der deutschen Wirtschaft oft betonte Zurückhaltung in Bezug auf das Irangeschäft sieht anders aus. Einen so starken deutschen Export in den Iran wie im vergangenen April gab es zuletzt im Oktober 2012“, sagte Berger.

Auch im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist der deutsche Handel mit dem Iran zwischen Januar und Mai 2014 um 25,5% gestiegen. Europäische und amerikanische Unternehmen zeigen sich seit Beginn des Jahres wieder deutlich offener für Investitionen im Iran und haben teilweise Vorverträge in Milliardenhöhe geschlossen. Berger fordert: „Die Bundesregierung  sollte weiter sicherstellen, dass die Iransanktionen, wie im Interimsabkommen geregelt, strikt eingehalten und aufrecht erhalten werden. Erst der starke Sanktionsdruck hat den Iran überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht.“

Am heutigen Nachmittag werden Anhänger des iranischen Regimes im Rahmen des „Al-Quds-Tages“ zu einer Demonstration in Berlin erwartet. Seit 1979 ruft Teheran alljährlich anti-israelischen Kundgebungen weltweit auf.

23.07.2014 Meldung

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