Meldung

American Jewish Committee ruft zu Protesten gegen Hisbollah-Hassdemonstration in Berlin auf

01.08.2013

Anlässlich der in Berlin bevorstehenden „Al Quds“ - Demonstration am Samstag, den 3. August, fordert das American Jewish Committee verstärkte Maßnahmen gegen die schiitische Hisbollah in Deutschland. Die vom iranischen Mullah-Regime gesteuerte und von Anhängern des iranischen Regimes und der libanesischen Hisbollah organisierte Anti-Israel-Demonstration findet jährlich in mehreren europäischen Hauptstädten statt.

„Letztes Jahr traten mehr Hisbollah-Anhänger denn je offensiv auf der „Al-Quds“-Demonstration auf. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass Anhängern einer Bewegung, die kürzlich von der EU als Terrorgruppe gelistet wurde, freien Lauf bei der Verbreitung ihrer Hasstiraden gelassen wird. Und all das nicht unweit vom Ort des Mykonos-Anschlages im Zentrum Berlins, bei dem vor 21 Jahren vier iranische Oppositionelle durch Hisbollah-Agenten ermordet wurden“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute.

Erst am 22. Juli beschloss die Europäische Union auf Initiative von Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den militärischen Arm der Hisbollah auf die EU-Terrorliste zu setzen. Die Hisbollah ist neben zahlreichen Anschlägen in Israel, Asien und Südamerika auch für mehrere Terrorakte in Europa verantwortlich. Zuletzt wurde die Hisbollah von der bulgarischen Regierung für das Bombenattentat in Burgas in Bulgarien am 18. Juli 2012 verantwortlich gemacht.  Ein zyprisches Gericht befand im März einen Hisbollah-Agenten der Vorbereitung eines Terroraktes für schuldig.

„Gerade in Deutschland, welches sich mehr und mehr zu einer europäischen Drehscheibe der Hisbollah entwickelt, sind stärkere Signale wichtig, um die Fundraising-Aktivitäten der Organisation einzugrenzen. Dazu gehören weitreichende Reisebeschränkungen für Hisbollah-Funktionäre, das Einfrieren von Bankkonten und die Sanktionierung von Unternehmen, die mit der Hisbollah verflochten sind. Die Niederlande  haben  zudem vorgemacht, dass ein entschiedeneres Handeln gegen die Hisbollah möglich ist und die gesamte Organisation verboten, nicht nur den sogenannten „militärischen Flügel“, so Berger.  

Laut einem jüngsten Bericht des Bundesverfassungsschutzes kann die libanesische Schiiten-Organisation allein in Deutschland auf 950 Mitglieder und ein ausgedehntes Netzwerk an Moschee- und Kulturvereinen zurückgreifen. Ein vermeintlicher Verein für Waisenkinder in Göttingen gilt als wichtige finanzielle Stütze der Organisation.

Berlin ist laut Sicherheitsexperten ein wichtiges Zentrum der pro-iranischen Hisbollah. Allein 250 Anhänger sind in der Stadt u.a. bei der Organisation der „Al Quds“-Demonstration aktiv. Diese findet nach Aufruf des iranischen Regimes seit 1996 auch alljährlich in Berlin statt. In den vergangenen Jahren skandierten die Demonstranten lautstark anti-israelische und antisemitische Parolen und zeigten Bilder des iranischen Revolutionsführers Khamenei und Flaggen der Hisbollah. Die Demonstration wird seit mehreren Jahren von dem Protest zivilgesellschaftlicher Organisationen, wie auch dem AJC Berlin Ramer Institute, kritisch begleitet.

Der Protest gegen den „Al Quds“- Marsch findet am Samstag, den 3. August um 14.30 Uhr am Joachimstaler Platz statt.

Foto; (c) Rassloff

01.08.2013 Meldung

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