Meldung

Deutsche Richter schaffen Antisemitismus ab

06.02.2015

Das American Jewish Committee Berlin kritisiert die Urteilsbegründung des Amtsgerichts Wuppertal, in der ein Brandanschlag auf eine Synagoge als „nicht antisemitisch“ bezeichnet wurde.

„Wenn ein Brandanschlag auf eine Synagoge kein Antisemitismus sein soll – was dann? Judenhass muss beim Namen genannt werden und darf – unter keinen Umständen– gerechtfertigt werden. Die Richter stellen mit ihrem Urteil antisemitischen Tätern einen Persilschein aus und beschönigen damit, wenn auch ungewollt, die Tat“, sagte Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin Ramer Institute for German-Jewish Relations.

Das Amtsgericht Wuppertal verurteilte zwei junge Männer palästinensischer Herkunft zu Bewährungsstrafen. Die Täter hatten zuvor gestanden, im vergangenem Sommer Brandsätze auf eine Synagoge in Wuppertal geworfen zu haben. Eigenen Aussagen nach wollten sie mit diesem Anschlag auf die Situation in Gaza aufmerksam machen. Nach Angaben der Richter gebe es keine Anzeichen für eine antisemitische Tat.

„Wenn Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland vor dem Hintergrund der Ereignisse im Nahen Osten zur Zielscheibe von Gewalt werden, ist das Antisemitismus in Reinkultur. Amtsträger in Deutschland dürfen hieran keine Zweifel aufkommen lassen“, so Berger weiter.

Die Bundesregierung stellte in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau fest, dass es im Sommer 2014 im Zuge anti-israelischer Demonstrationen zu einem massiven Anstieg antisemitischer Straftaten gekommen ist.

In einer am 5.2.2015 veröffentlichen Stellungnahme in Reaktion auf eine Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU Berlin warnt das AJC Berlin Ramer Institutes vor einer Verharmlosung des Judenhasses. Die Studie erweckt den Eindruck, antijüdische Stimmungen als Reaktion auf den Nahostkonflikt zu legitimieren.

06.02.2015 Meldung

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